Die Partner

Bild: Deutscher Bundestag / Stephan Erfurth


Die Landesvertretung arbeitet in Berlin und Brüssel für Rheinland-Pfalz. Politik machen heißt, mit Partnern gemeinsam versuchen, ein Ziel zu erreichen. Unterschiedliche Institutionen sind in Berlin am politischen Prozess beteiligt. Die Landesvertretung arbeitet mit allen eng zusammen. Hierbei sind die Bundestagsabgeordneten aus unserem Land natürlich unsere ersten Ansprechpartner. Die sogenannten Landesgruppen, welche die Bundestagsabgeordneten einer Partei vereinen, treffen sich regelmäßig im Haus der Rheinland-Pfälzer. Mit ihnen sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesvertretung in gutem Kontakt.

Gesetzgebung ist immer Teamwork. Weil das Grundgesetz (Artikel 23) bestimmt, dass die Länder im Bundesrat bei den Beschlüssen über europäische Gesetze und deren Umsetzung in Deutschland mitwirken, gehören in Berlin nicht nur bundespolitische, sondern auch europapolitische Themen zu den Aufgaben der Landesvertretung. Die Vorarbeit hierzu leistet der Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union, in dem die Landesvertretung mitarbeitet.

Unterschiedliche Gremien gestalten in einem komplexen Zusammenspiel die Europäische Union. Mit ihnen arbeitet die Landesvertretung in Brüssel eng zusammen. Sie hält Kontakt zur Europäischen Kommission. Gemeinsam mit den rheinland-pfälzischen Abgeordneten im Europäischen Parlament versucht sie, die europaweite Politik im Sinne der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen zu beeinflussen.