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Mikrofone verschiedener Rundfunk- und Fernseh-Anbieter

Nach dem Grundgesetz ist die Medienpolitik Aufgabe der Länder. Die Staatskanzlei erfüllt diese Aufgabe für Rheinland-Pfalz.
Zu Fragen des Rundfunks verständigen sie sich in der Rundfunkkommission, der Ministerpräsidentin Malu Dreyer vorsitzt. 
Die Rundfunkkommission dient als Gesprächsforum für die gemeinsame Medienpolitik und als Beschlussinstanz.
Ihre Ergebnisse werden den Landesregierungen und den Landesparlamenten zur Abstimmung vorgelegt.

Die Rundfunkangelegenheiten der Länder werden traditionell von Rheinland-Pfalz koordiniert. 
Darum ist die Medienpolitik ein thematischer Schwerpunkt der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei (Abteilung 4).
Das wird auch darin sichtbar, dass sie im Vergleich aller Staatskanzleien die größte Medienabteilung hat. 
In Mainz sitzt auch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF),
die Empfehlungen für den Rundfunbeitrag ausspricht. 

Zuständig für die Medienpolitik ist Staatssekretärin Heike Raab,
die in dieser Funktion mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer zusammenarbeitet.

Das Land ist darüber hinaus ein wichtiger Medienstandort.
Mit dem ZDF hat die größte europäische Sendeanstalt ihren Sitz in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt.
Hier finden sich auch der SWR, die Verlagsgruppe Rhein-Main und viele andere Medienunternehmen.
Auch das Privatfernsehen wurde in Rheinland-Pfalz "geboren" –
in Ludwigshafen startete in den 1980er Jahren das Kabelpilotprojekt.

 

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